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Diktator hatte Gas eingesetzt

Syriens neue Führung will Assads Chemiewaffen vernichten

Den Haag. Vernichten Syriens neue Machthaber Assads Giftwaffen? Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen nennt es eine „historische Gelegenheit“.
Syriens Außenminister Asaad al-Schaibani, hier bei einem Treffen mit der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. © dpa | MICHAELA STACHE

Syriens Außenminister Asaad al-Schaibani hat die Vernichtung sämtlicher unter der Herrschaft des gestürzten syrischen Machthabers Baschar al-Assad gelagerten chemischen Waffen angekündigt. „Das Chemiewaffenprogramm des Assad-Regimes ist eines der dunkelsten Kapitel in der Geschichte Syriens und der Welt“, sagte al-Schaibani am Mittwoch vor Vertretern der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag. Die neuen Machthaber in Syrien verpflichteten sich, „alles, was davon noch übrig ist, zu zerstören, um diesem schmerzhaften Erbe ein Ende zu setzen“, sagte al-Schaibani.

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OPCW-Generaldirektor Fernando Arias betonte, Assads Sturz biete eine „neue und historische Gelegenheit“, die Chemiewaffenbestände in Syrien endlich vollständig zu dokumentieren und zu vernichten. Bereits in den nächsten Tagen sollten Experten der OPCW in das Land reisen. Im vergangenen Monat hatte Arias den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa bei einem ersten Besuch in Damaskus getroffen.

Assad hat laut OPCW in 20 Fällen Gas gegen sein Volk eingesetzt

Unter Assads Herrschaft hatte die syrische Regierung Chemiewaffen gegen die eigene Zivilbevölkerung eingesetzt. Das Land hatte 2013 dem Beitritt zur OPCW zugestimmt, nachdem ein Chemiewaffenangriff nahe Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet hatte. Die syrische Regierung gab damals ihre deklarierten Chemiewaffenvorräte zur Vernichtung frei.

Der Sitz der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) in Den Haag (Archivbild) © dpa | Evert-Jan Daniels

Ermittler der OPCW kamen zu dem Schluss, dass in Syrien in 20 Fällen chemische Waffen eingesetzt oder wahrscheinlich eingesetzt wurden – am häufigsten Chlor, aber auch Sarin und Senfgas. Die Organisation befürchtet, dass die Assad-Regierung nicht alle Chemiewaffen abgegeben hatte und es noch immer chemische Waffen im Land gibt.

Die von Al-Scharaa angeführte Miliz HTS hatte bereits kurz nach Assads Sturz Anfang Dezember angekündigt, die Chemiewaffenbestände im Land zu sichern. Das Nachbarland Israel flog nach Assads Sturz Luftangriffe unter anderem auf Chemiewaffenlager und begründete dies damit, diese dürften nicht in die Hände von „Extremisten“ geraten.

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