Essen. Kaum Personen und Programme: Dass die AfD ihren Stimmanteil verdreifachen konnte, ist trotzdem mehr als nur Protest. Das geht tiefer.

Kann man eigentlich über etwas schockiert sein, das man so oder so ähnlich erwartet hatte? Ja, kann man. Nach dem Wahlsonntag muss ich sagen: Ich bin entsetzt, ohne überrascht zu sein. Die AfD, eine in weiten Teilen als gesichert rechtsextremistisch geltende Partei, hat ihren Stimmanteil NRW-weit verdreifachen können. Im früher tiefroten Ruhrgebiet befindet sie sich nunmehr auf Augenhöhe zur SPD.

Es irritiert mich daher, wenn führende CDU-Politiker wie Ministerpräsident Hendrik Wüst die schon tausendmal gehörte Wahlabend-Floskel zu Protokoll geben, man habe „die Wahl gewonnen“, wenn doch alle Demokraten – auch die Christdemokraten – beim Eindämmen des Rechtsextremismus offensichtlich nachhaltig scheitern. Immerhin gibt Wüst zu, dass ihn das Wahlergebnis besorge und ihn, Zitat, „nicht ruhig schlafen“ lasse. Das ist dann schon ein angemessenerer Sound, einer, der zu einem um die Demokratie ehrlich besorgten Landesvater passt.

Nicht ohne Grund hatte sich Wüst vor der Wahl Seite an Seite mit der SPD-Oberbürgermeisterin in Gelsenkirchen sehen lassen, genauer: auf Schalke, wo nicht nur der Fußball die Menschen zuweilen verzweifeln lässt. Es war ein Zeichen der parteiübergreifenden Solidarität unter Demokraten, ausgerechnet dort Präsenz zu zeigen, wo die Welt am wenigsten in Ordnung ist – dort, wo die AfD schon bei der Bundestagswahl derart erfolgreich war, dass ganz Deutschland auf Gelsenkirchen schaute.

Daumen oder Mittelfinger?

Wüst war es ja, der die AfD zurecht als „Nazi-Partei“ bezeichnet hatte. Nebenbei: Es ist schon ärgerlich, dass sie die schöne Farbe „Blau“ im Parteienspektrum für sich besetzen konnte, wo doch Braun viel treffender wäre. Ist Gelsenkirchen nun so etwas wie eine „Nazi-Stadt“?  Und sind Bottrop, Herne und Oberhausen sowie Teile Essens und Dortmunds auch kurz davor, nach der „blauen Welle“ im braunen Sumpf zu versinken?

Nein, so weit ist es noch lange nicht. Wenn AfD-Frontfrau Alice Weidel Gelsenkirchen besucht, im Gepäck nichts als gespieltes Entsetzen ob der dort zu besichtigenden Schrottimmobilien und Hass gegen alles Migrantische, dann recken einige Passanten und Vorbeifahrende den Daumen hoch; andere zeigen ihr dagegen den Stinkefinger. Gelsenkirchen ist gespalten, so wie ganz NRW, ganz Deutschland, so wie im Grunde alle Industrienationen weltweit.

Blaue Deppen-Herzchen

Hinzu kommt, dass der AfD der Unterbau fehlt. In der Klientel, die sie anspricht, schimpft man zwar gerne über „die Parteien“; aber sich in einer Anti-Parteien-Partei zu engagieren, aktiv mitzumachen, dazu fehlt es vielen Anhängern dann doch an vielem, wenn nicht an allem. Blaue Herzchen posten auf Facebook oder Insta: Das kann nun wirklich jeder Depp. Aber Deppen kann man nicht ins Schaufenster stellen. Und so fehlt es der AfD nicht nur an Konzepten und Programmen, sondern auch an aktiven, klugen Menschen. Fragt man bekennende AfD-Wähler danach, ob sie einen aus der AfD kennen, zucken die meisten mit den Achseln. Es ist bezeichnend, dass die Partei in Herne zwei der 16 gewonnenen Sitze im Rat verfallen lassen muss, weil ihre Reserveliste bei Platz 14 endet.

Die Aussichten wären also theoretisch gut, dass sich eine solche Partei entzaubert. Das Blöde ist nur: Das mit dem Entzaubern hat bislang nicht geklappt. Nirgendwo. Schauen wir doch nur nach Amerika: Hat sich Donald Trump etwa entzaubert? Bei seinen Anhängern ist er beliebt wie eh und je. Statt sich unabhängig über das zu informieren, was wirklich ist, geben sie sich mit Lügen und Parolen zufrieden. Emotionen sorgen für Stimmungen, nicht Argumente. Trump hat das begriffen. Und er hat eine Blaupause geliefert für alle Rechtspopulisten und -extremisten auf der ganzen Welt.

Currywurst für vier Euro

Was außerdem nicht funktioniert? Darauf gibt es eine klare Antwort: Nachahmung. CDU und CSU sind in der Migrationspolitik klar nach rechts gerückt. Tatsächlich haben sie es durchgesetzt, irreguläre Migration zu begrenzen, zur Not auch mit rechtlich zweifelhaften Maßnahmen. Rhetorisch gehen vor allem die Christsozialen noch einen Schritt weiter: CSU-Chef Markus Söder will neuerdings nicht nur die deutschen Grenzen schützen, sondern syrische Flüchtlinge abschieben. Wann begreift er, dass er mit der Übernahme von AfD-Positionen die AfD nicht kleiner, sondern größer macht?

Wer die AfD packen will, darf sich ohnehin nicht nur auf das Thema Migration versteifen. Deren Narrative sind viel breiter angelegt. Die Partei bedient das Strukturkonservative an der Basis unserer Gesellschaft, wenn sie etwa gegen das Gendern wettert oder den menschengemachten Klimawandel leugnet. Dass mit dem Aufstieg der AfD zugleich die Grünen absteigen, hat auch damit zu tun, dass sich viele „Normalos“ von deren Politik überfordert und abgehängt fühlen. Welchen Wert hat die Vater-Mutter-Kind-Ehe denn noch? Und warum tut keiner etwas dagegen, dass die Currywurst plötzlich vier Euro kostet und nicht mehr zweifünfzig, dass Normalverdiener kaum noch eine Chance haben, Wohneigentum zu erwerben – dass also konventionelle Lebensentwürfe zu scheitern drohen.

Konservative Genossen

In den Augen ihrer früheren Stammwähler hat hier vor allem die SPD versagt. Wäre es nicht ihre Aufgabe gewesen, die kleinen Leute zu schützen? Ich kann mich gut daran erinnern, welche Diskussionen schon vor drei oder vier Jahrzehnten in SPD-Ortsvereinen geführt wurden, über „die Ausländer“, über „den Sittenverfall“ und darüber, dass „früher alles besser“ war. Nichts war konservativer als ein SPD-Ortsverein. Der enttäuschte Arbeiter wählt jetzt lieber die AfD, obwohl ihm deren Marktradikalität sicher am wenigsten nutzt. Aber wenn man das nicht weiß …

Wie kommt es, dass sogar Menschen mit Migrationshintergrund im Ruhrgebiet die AfD wählen, obwohl sie doch von deren völkisch motivierten Remigrations-Plänen potenziell betroffen sein könnten? Die erstaunliche Antwort ist: Weil sogar Migranten migrationsfeindlich werden, wenn sie vor Schrottimmobilien stehen, aus denen Rumänen und Bulgaren – selbst Opfer mafiöser Strukturen – ihren Müll werfen, was in der Tat unerträglich ist. Mit Blick auf die hohe Wahlbeteiligung ist festzuhalten, dass viele Menschen eine Mischung aus Wut und Angst an die Wahlurnen getrieben hat.

Das ist ja unglaublich!

„Was ist das hier? Das ist unglaublich!“, zeigte sich Alice Weidel während des Wahlkampf-Termins in Gelsenkirchen demonstrativ empört. Als unser Reporter nachhakte, was sie denn konkret dagegen tun wolle, wie praktische Politik jenseits von Ausländer-raus-Parolen aussehen könnte, wurde sie schnippisch – wie immer, wenn aufzufliegen droht, wie blank sie ist.

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