Angesichts der wachsenden Spannungen mit Russland demonstrieren die Seestreitkräfte der Nato ihr Abschreckungs- und Verteidigungsvermögen. Am Donnerstag beteiligte sich unter anderem der Verband um den größten US-Flugzeugträger, die „USS Gerald R. Ford“, an der Übung „Neptun Strike 25“ – gemeinsam mit Zerstörern in der Nordsee vor Dänemarks Küste.

In der Ostsee war nach Nato-Angaben die Fregatte „Hamburg“ der Deutschen Marine beteiligt, zusammen mit dem US-Zerstörer „USS Bainbridge“ und Kampfschiffen aus Schweden und Finnland. Das Mittelmeer war Übungsgebiet vor allem der Nato-Partner Türkei und Italien. Für die schon länger geplante Übung übernehme das Bündnis die operationelle Kontrolle über Marinekräfte, um im Nato-Gebiet den freien Schiffsverkehr zu sichern und Kontrolle über strategisch wichtige maritime Engstellen zu übernehmen, teilte die Nato mit.

Die „Hamburg“ war dabei offenbar in einen Zwischenfall mit russischen Aufklärungsflugzeugen verwickelt. Wie Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch bekannt gab, ereignete sich der Vorfall bereits in der vergangenen Woche. Der SPD-Politiker stellte den Vorfall im Bundestag in eine Reihe mit dem Eindringen von russischen Drohnen und Kampfflugzeugen in den polnischen und estnischen Luftraum. Überflüge gelten im Militär als unnötige Provokation. 

Laut einem Bericht des „Spiegel“ hätten die russischen Flugzeuge das Schiff zweimal überflogen, am Freitag und am Samstag, und das dazu in niedriger Höhe von wenigen Hundert Metern. Auf Funksprüche hätten die Russen nicht reagiert. In Militärkreisen wurden Überflüge nicht als gefährlich eingestuft, wohl aber als „unfreundliche und provozierende Aktionen“. Auch die Deutsche Presse-Agentur berichtete von den Überflügen.

Nato-Manöver in der Nord- und Ostsee: 20 Schiffe, 10.000 Soldaten und 13 Staaten

Zudem wird der Einsatz weitreichender Waffen geübt. Flugzeuge werfen dazu Bomben auf einem Übungsplatz in Lettland ab. Insgesamt seien an dem Manöver 20 Schiffe und U-Boote sowie mehr als 10.000 Soldaten 13 Staaten beteiligt. Der Kernzeitraum der Übung läuft bis Freitag.

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Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte am Dienstag in seiner Warnung an Russland vor weiteren Luftraumverletzungen den Willen zur Verteidigung betont. Er verwies auf die laufende Übung in der Region mit der „USS Gerald R. Ford“ als weltgrößtem Flugzeugträger. „Diese lange geplante Übung, nicht verbunden mit jüngsten Ereignissen, ist hoch bedeutsam für die Verfügbarkeit und Fähigkeit für die die Nato gegründet wurde: Abschreckung und Verteidigung“.

Verteidigungsminister Pistorius: „Putin will uns testen“

Russland teste mit zunehmender Frequenz und Intensität auch gegenüber Nato Staaten Grenzen buchstäblich aus, sagte Pistorius, der auch um Zustimmung zum deutlich erhöhten Verteidigungsetat warb. „Putin will uns, Putin will die Nato-Mitgliedstaaten provozieren und er will vermeintliche Schwachstellen im Nato-Bündnis identifizieren, offenlegen und ausnutzen“, sagte Pistorius. Der russische Präsident vertue sich aber. „Die Allianz hat auf die russischen Provokationen klar geschlossen und entschlossen reagiert, gleichzeitig aber mit der notwendigen Besonnenheit, auf die es in diesen Tagen in besonderer Weise ankommt.“

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Der Bundestag beriet den Verteidigungsetat („Einzelplan 14“) in erster Lesung. Im regulären Wehretat sind Ausgaben von 82,69 Milliarden Euro eingeplant, weitere Ausgaben von 25,51 Milliarden Euro sollen aus dem Sondervermögen Bundeswehr finanziert werden. Im laufenden Jahr 2025 werden 62,43 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 24,06 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr bereitgestellt.

dpa/jcst/pcl