Gerüchte um Jens Spahn: Der ewige Wackelkandidat
Das Umfrageinstitut INSA veröffentlicht regelmäßig ein Ranking der beliebtesten Politikerinnen und Politiker in Deutschland. Auf Platz 1 ist da konstant Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), im Mittelfeld ist Bewegung drin. Und einer steht wie angenagelt ganz unten auf Platz 20: Jens Spahn, Fraktionschef von CDU und CSU im Bundestag.
Der Typ Politiker, dem die Herzen scheinbar von selbst zufliegen, war der Münsterländer nie. Spahn hat sich seine Karriere stattdessen aufgebaut auf Fleiß, Netzwerken und viel Ehrgeiz. Jetzt, mit 45, ist er der Chef der mächtigen Unionsfraktion im Bundestag. Und fast seit dem ersten Tag in diesem Amt verfolgt ihn die Frage, wie lang er sich in diesem Job noch halten kann.
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Die jüngste Runde von Gerüchten und Spekulationen gab es Mitte Januar. Der „Spiegel“ berichtete, dass Friedrich Merz sich aus Unzufriedenheit mit der bisherigen Performance der Regierung mit dem Gedanken an eine Kabinettsumbildung trage. Auch Spahns Name fiel – als einer, mit dem der Kanzler auf seiner aktuellen Position nicht zufrieden sei. Merz dementierte hart. Wenige Tage später erklärte Spahn, die Gerüchte seien „Unsinn“: „Ich bin Fraktionsvorsitzender, ich bleibe Fraktionsvorsitzender.“
Dass Spahn öffentlich immer wieder in Frage steht, hat mit seiner bisherigen Arbeit zu tun
Dass in den ersten Wochen und Monaten der Koalition nicht alles optimal gelaufen sei, „das ist ja ohne Frage so“, sagte Spahn am Sonntag im ZDF. Dass es da Debatten gebe, sei auch normal. „Entscheidend ist, dass wir gelernt haben, dass wir Prozesse, Kommunikation, Abläufe verbessert haben, dass wir in der Fraktion, in der Koalition, in der Regierung die Dinge besser machen werden. Wir wollen Deutschland zum Erfolg führen.“ Doch es ist kein gutes Zeichen für den Fraktionschef, dass Geschichten über seine berufliche Zukunft regelmäßig auftauchen.
Die Unionsfraktion hatte seit ihrer Gründung 1949 nur zwölf Vorsitzende, der Posten steht für Beständigkeit. Dass Spahn, die Nummer 13, im ersten Jahr seiner Amtszeit immer wieder infrage gestellt wird, hat mit seiner bisherigen Performance zu tun. In Gesprächen über seine Arbeit fällt zum Beispiel immer wieder der Name der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, die Kandidatin war für das Bundesverfassungsgericht. Wie sehr einige Unionsabgeordnete mit dieser Personalie haderten, wurde Spahn erst kurz vor der entscheidenden Abstimmung klar. Nur eine kurzfristige Verschiebung konnte verhindern, dass sich die Koalition live im Bundestag blamiert. Auch bei der Abstimmung über das Rentenpaket im Dezember mussten Union und SPD lange zittern, ob es für eine Mehrheit reichen würde.
So etwas soll in Zukunft nicht mehr passieren, wenn es nach der Union geht. Man habe „Frühwarnsysteme für Probleme“ etabliert, sagte Spahn kürzlich der „Süddeutschen Zeitung“. Es gibt jetzt auch in Wochen, in denen die Abgeordneten nicht in Berlin sind, digitale Runden des Fraktionsvorstands. Die Koordination mit der SPD ist ebenfalls besser geworden. Wenn die Koalition zuletzt Dinge verstolperte – etwa die kurzfristig verschobene Präsentation der neuen E-Auto-Förderung – sahen intern viele die Verantwortung eher bei Kanzleramtschef Thorsten Frei.
Angesprochen auf Jens Spahn versucht es der Kanzler mit Gelassenheit
Doch es sind nicht nur die Abläufe. In Teilen des Parlaments gibt es auch ein inhaltliches Misstrauen gegenüber Spahn. Es ist ein Argwohn, dass der CDU-Politiker seine Partei – und in der Folge das Land – grundsätzlich verändern würde, wenn er nur in die Position dazu käme. Weniger Mitte, mehr MAGA. Spahn gehört zu denen in der Union, die gezielt Kontakte aufgebaut haben in das Lager Donald Trumps. Als er kürzlich sagte, der US-Präsident habe „einen Punkt“, dass Grönland besser vor Mächten wie Russland geschützt werden müsse, sahen sich manche bestätigt. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, attestierte Spahn „zwischen den Zeilen“ Sympathie für den US-Präsidenten.
Angesprochen auf sein Verhältnis zu Spahn versucht es Merz in diesen Tagen mit demonstrativer Gelassenheit. Die Gerüchte über einen größeren Personalumbau, die angeblichen Pläne für einen Wechsel an der Fraktionsspitze? „Ich kann’s nicht anders sagen: Es ist wirklich Unsinn“, sagt der Kanzler. Und fügt hinzu: „Ich habe mit Jens Spahn eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.“ Er sei im täglichen Kontakt mit ihm, und er habe auch nicht vor, das Bundeskabinett umzubilden.
Auf den ersten Blick heißt das: Merz hält trotz aller Kritik vorerst an Spahn fest. Auf den zweiten Blick ist es auffällig, dass Merz sich vergleichsweise ausführlich zu den Gerüchten äußert. Er hätte es beim Hinweis auf den „Unsinn“ belassen können. Spahn kann den ausdrücklichen, öffentlichen Hinweis des Kanzlers auf dessen Vertrauen daher durchaus als Warnung verstehen: „Jens, Du stehst unter Beobachtung.“
Auch Merz selbst steht unter Beobachtung
Doch auch Merz steht unter Beobachtung: Sollte er nach einem so klaren Bekenntnis zu seinem Fraktionschef die Reißleine ziehen, hätte er erneut ein Glaubwürdigkeitsproblem. Mehr noch: Merz muss aktuell besonders genau abwägen, wie viel er mit einem Personalumbau gewinnen könnte, und wie viel er gleichzeitig verlieren würde. An der CDU-Basis, bei den Wahlkämpfern in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, aber vor allem auch in der Fraktion selbst. Die selbstbewussten Unionsabgeordneten haben den selbstbewussten Spahn immerhin zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Ein Fraktionschef als verlängerter Arm des Kanzleramts – das wollen viele auf keinen Fall.
Merz wird seine Zweifel hegen, ob es schlau war, Spahn zum Fraktionsmanager zu machen. In der Union sieht mancher ganz klar die Sollbruchstellen: Momente, in denen Merz den Eindruck hat, dass sein Fraktionschef nicht wirklich loyal ist und auf eigene Rechnung handelt. Bei seinen deutungsoffenen Äußerungen zur Normalisierung des Umgangs mit der AfD im Parlament, zum Beispiel. Oder auch im Umgang mit Israel: Im Sommer nannte Spahn die Entscheidung des Kanzlers, keine Waffen mehr nach Israel zu exportieren, die in Gaza genutzt werden können, „vertretbar“. Aus dem Wort spricht erhebliche Distanz zum Kanzler.
Das ist das eine. Das andere ist: Ein Personalumbau ist in der Wirkung gerade schwer kalkulierbar. Beim Parteitag der CDU Ende Februar in Stuttgart aber will Merz mit einem guten Ergebnis wiedergewählt werden. Es gibt jetzt schon genügend Parteifreunde, die ihn nur aus Parteidisziplin wählen dürften.
Wenige Wochen später stellt sich Spahn selbst zur Wahl: Nach Informationen dieser Redaktion wird die Unionsfraktion voraussichtlich am 5. Mai ihren Vorsitzenden neu wählen. Es gibt etliche Namen, die in der Union genannt werden, wenn man nach einer Alternative zu Spahn fragt. Doch bislang läuft sich niemand als Gegenkandidat warm.
