Billigerer Führerschein: Taktisch ist der Schnieder-Plan ein Flop
Mit seinen Plänen für einen billigeren Führerschein hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) Gutes gewollt, es aber schlecht gemacht. Die Reaktion der potenziellen Fahrschüler ist höchst rational. Sie warten vor der Anmeldung zu einem Lehrgang erst einmal ab, bis die Pappe wie versprochen günstiger zu haben ist. Das ist der große Schwachpunkt im Vorgehen des Ministers. Er hat weder einen konkreten Zeitpunkt für seine Reform genannt – noch ein verlässliches Einsparpotenzial genannt.
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Die Folgen spüren die Fahrschulen landauf, landab. Die Zahl der Anmeldungen geht dort zurück, wo sich junge Leute mit Bussen und Bahnen oder auf dem Fahrrad mobil halten können. Nur auf dem Land, wo Menschen auf das Auto angewiesen sind, läuft das Geschäft mit der Ausbildung noch. So treten womöglich bald ganz unerwünschte Nebenwirkungen des Vorhabens von Schnieder auf. Fahrschulen müssen dichtmachen, der Wettbewerb um Fahrschüler lässt nach. Das ist kein Vorbote sinkender Preise, sondern eher das Gegenteil.
Taktisch ist der Schnieder-Plan ein Flop. Dabei sind die Kosten für den Erwerb der Fahrerlaubnis tatsächlich unverhältnismäßig hoch. Da gibt es reichlich ungenutztes Einsparpotenzial, etwa beim Umfang des theoretischen Stoffs oder durch mehr praktische Fahrübungen für Junge im elterlichen Auto mit Papa oder Mama an der Seite. Andere Länder machen vor, wie es billiger geht. Da kann sich Deutschland durchaus etwas abschauen.
Vor allem aber muss eine solche Reform vor der Bekanntgabe so weit vorbereitet sein, dass sie für die Betroffenen – in diesem Fall auf beiden Seiten – kalkulierbar und verlässlich ist. An beidem ließ Schnieder es bisher fehlen.