Wie schützen wir Europa? Expertin: „EU-Atombombe ist kein Ersatz“
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Jana Puglierin ist eine der renommiertesten Sicherheitsexpertinnen in Deutschland. Die promovierte Politikwissenschaftlerin leitet die Berliner Niederlassung des Thinktanks European Council on Foreign Relations, gerade hat die 47-Jährige ihr neues Buch „Wer verteidigt Europa?“ vorgelegt.
Frau Puglierin, die Grönland-Krise hat Bürger wie Politiker in Europa schockiert. Aber aus Sicht der Sicherheitsexpertin: War es nicht erwartbar, dass US-Präsident Trump so mit Verbündeten umspringt?
Jana Puglierin: Wir hätten damit seit einem Jahr rechnen müssen. Wir wussten, dass Trump ähnlich denkt wie Wladimir Putin und Xi Jinping– sie teilen nicht die gleiche Weltsicht, aber alle drei fühlen sich nicht mehr an internationales Recht gebunden, sondern sehen sich als Führer von Großmächten, die über Recht und Gesetz stehen und denen kleinere Staaten zu folgen haben. Trump hat seine Grönland-Ambitionen ja auch schon vor einem Jahr zu Beginn seiner Amtszeit offengelegt. Als Analystin war ich nicht überrascht. Aber als jemand, der die USA sehr schätzt, haben mich die Ereignisse seit Jahresanfang trotzdem schockiert.
In Davos hat Trump seine Drohungen gegen die Europäer dann doch zurückgenommen. Kann sich Europa jetzt als Sieger fühlen?
Puglierin: Wir in Europa müssen vorsichtig sein. Durchaus möglich, dass Trump nur eine Pause macht und auf innenpolitische Entwicklungen schaut, dann aber seine Ansprüche erneuert. Doch es ist ein Erfolg, dass die Europäer zum ersten Mal stark geblieben sind, nachdem sie im vorigen Sommer beim Handelsabkommen noch eingeknickt sind..
Artikel über die Ukraine – für Sie recherchiert
Was sind die Lehren aus dieser Krise?
Puglierin: Erstens kann Trump problemlos das Gegenteil von dem tun, was er zwei Stunden vorher gesagt hat. Zweitens: Wenn die Europäer den Eindruck erwecken, dass sie gemeinsam an einem Strang ziehen und ein Ziel verfolgen, sind sie nicht so schwach, wie Trump, Putin und Xi es gern hätten. Alle drei haben ein Interesse daran, Europa zu spalten, zu schwächen und die Handlungsfähigkeit der EU zu untergraben. Wenn wir in Europa zusammenstehen, können wir Paroli bieten.
Trump hat die Nato doch schwer beschädigt. Gibt es die amerikanischen Sicherheitsgarantien überhaupt noch?
Puglierin: Ja, es gibt sie noch, und sie wirken, jedenfalls solange Putin im Kreml sich nicht sicher sein kann, woran er bei Trump ist. Die Nato ist auch mehr als die USA, es sind 31 weitere Länder, die sich gegenseitig Beistand versprochen haben. Dennoch haben wir jetzt natürlich ein massives Problem mit der Glaubwürdigkeit der Abschreckung. Trump hat in der Grönland-Krise die Wirkung der Beistandsklausel geschwächt. Es war eben nicht nur eine abstrakte Drohung, sondern eine ernsthafte Option, dass der mächtigste Nato-Staat einem anderen Nato-Staat quasi Land raubt. Was mir Sorge macht, ist Trumps Erklärung, warum er Grönland unbedingt besitzen müsse. Er fragte: Wer verteidigt denn etwas, was einem nicht gehört? Was heißt das für die Beistandsgarantie der Nato oder für die Sicherheitsgarantien, die die USA der Ukraine geben wollen? Trump hat viel Verwirrung gestiftet und Vertrauen beschädigt.
Wenn Putin tatsächlich erwägen sollte, die Nato mit einem begrenzten Angriff zu testen, wäre die Versuchung doch jetzt deutlich größer. Nimmt die russische Bedrohung zu?
Puglierin: Um das zu bewerten, muss man die Intention Russlands, seine Fähigkeiten und sich ergebende Gelegenheiten betrachten. Die Intention bei Putin ist sicher, die europäische Sicherheitsordnung zu seinen Gunsten zu ändern. Er will Europa entlang von Einflusszonen neu ordnen – mit einer militärischen Pufferzone in Mittel- und Osteuropa – und so das Ende des Kalten Krieges umschreiben. Die Fähigkeiten sind jetzt stark in der Ukraine gebunden, zugleich werden aber mehr Waffen produziert, als eigentlich für den Krieg gegen die Ukraine gebraucht würden. Ob die Gelegenheit attraktiv erscheint, hängt stark vom Verhalten in Washington ab.
In Deutschland werden deshalb konkrete Bedrohungsszenarien ausgemalt: Letzter Sommer in Frieden, ein russischer Angriff 2029. Wie realistisch ist das?
Puglierin: Es ist schwierig, eine konkrete Kriegsgefahr zu benennen, weil so viel im Fluss ist. Auch die Geheimdienste europäischer Staaten schätzen die Zeitspanne, nach der ein weiterer Angriff für möglich gehalten wird, sehr unterschiedlich ein. Es hängt ja auch davon ab, wann und wie der Ukraine-Krieg zu Ende geht. Wäre der Waffenstillstand für die Russen so belastbar, dass sie Kräfte abziehen könnten? Sicher ist, dass der Konflikt über das Ende des Ukraine-Krieges hinausreichen wird. Aber ob Russland seine Ziele unbedingt durch klassische militärische Mittel erreichen möchte oder zum Beispiel durch hybride Kriegsführung, von Sabotage gegen kritische Infrastruktur bis zu Desinformationskampagnen, wissen wir nicht. Aus russischer Sicht sind die Unterschiede gar nicht groß. Die westliche offene Gesellschaft ist verletzlich.
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Wenn wir aufs Militär blicken: Könnte sich Europa allein verteidigen?
Puglierin: Europa muss sich allein verteidigen können. Es gibt nicht wirklich eine Alternative, außer wir dienen uns einer Schutzmacht so an, dass wir eine Art Protektorat werden. So hat die Nato ja nie funktioniert, es war immer ein Bündnis, in dem die Alliierten den USA freiwillig gefolgt sind und durchaus auch Differenzen austragen konnten – sie waren Bündnispartner, nicht Vasallen. Dieses Modell ist offensichtlich nicht mehr im Angebot. Und auch nach Donald Trump wird es nicht wieder werden, wie es einmal war, denn in den USA haben sich die Prioritäten verschoben und die Amerikaner sind nicht länger bereit, so große Lasten zu tragen. Die Europäer sollten sich darauf besinnen, für ihre Kernsicherheit selbst zu sorgen, zumindest im konventionellen Bereich. Das heißt ja nicht, dass wir den Amerikanern die Scheidungsurkunde überreichen, das ist nicht in unserem Interesse.
Wie viel Zeit bräuchten wir, um militärisch unabhängig von den USA zu werden?
Puglierin: Fünf Jahre mindestens, für Bereiche wie Aufklärung, Überwachung, Satelliten vielleicht sogar ein Jahrzehnt oder länger. Es geht insbesondere um strategische Schlüsselbereiche, über die europäische Armeen bislang noch nicht verfügen und in denen wir besonders von den USA abhängen: Neben Aufklärung und Zielerfassung zum Beispiel die integrierte Luftverteidigung oder den strategischen Lufttransport.
Kann die Nato das überhaupt überleben?
Puglierin: Die Nato muss sich verändern, damit sie überleben kann. Das sagt ja auch die US-Regierung, zuletzt in ihrer neuen Verteidigungsstrategie. Wenn es gut läuft, stellen sich die USA im Bündnis nicht offen gegen die Europäer, sondern ziehen sich nur ein Stück weit heraus. Dann könnte es einen Übergang zu einer europäisch geführten Nato geben, in der die Europäer Stück für Stück Verantwortung, aber auch Fähigkeiten übernehmen.
Idealerweise würde man gemeinsam mit den Amerikanern überlegen, was wann abgezogen und ersetzt werden müsste. Aber wenn die Amerikaner völlig auf Konfrontation gingen, wäre die Nato blockiert. Vielleicht brauchen wir deshalb zusätzlich alternative Sicherheitsnetze. Die EU kann diese Rolle wohl nicht ausfüllen, aber sie kann eine konstruktive Rolle bei der Konsolidierung der Rüstungsindustrie oder der Finanzierung spielen. Deswegen glaube ich, dass wir in Europa mehr regionale, vertiefte Kooperationen sehen werden.
Es gibt radikalere Vorschläge: Eine europäische Armee und eine europäische Atombombe …
Puglierin: Die europäische Armee ist seit Langem eine Chimäre, die man diskutiert, um die wirklichen Probleme nicht lösen zu müssen. Mehr Integration, mehr Kooperation sind sinnvoll. Aber eine europäische Armee halte ich für unrealistisch und überambitioniert. Die Nuklearfrage ist die schwierigste: Bislang haben die Amerikaner den atomaren Schutzschirm nicht infrage gestellt. Der wird allerdings unglaubwürdiger, je mehr sie die konventionelle Abschreckung schwächen. Ich sehe dann aber aus vielerlei Gründen nicht eine EU-Atombombe als Ersatz. Mit widerstrebt zugleich die Vorstellung, dass sich europäische Länder einzeln mit Nuklearwaffen ausrüsten würden. Priorität müsste haben, mit den Atommächten Frankreich und Großbritannien einen pragmatischen Weg zu suchen, wie sie stärker zur gesamteuropäischen Abschreckung beitragen können.