Fatale Prognose – der Kanzler muss die Wirtschaftsreformen forcieren
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Die Straße von Hormus reicht bis auf den Frühstückstisch. Das meiste, was dort draufsteht, wurde von irgendwoher gebracht. Dafür braucht man meist Diesel oder Benzin. Auch der Roggen und der Weizen in den knusprigen Brötchen wurden beim Anbau wohl mit Mitteln gedüngt, deren Preis von Ammoniak- und Phosphatlieferungen aus der Kriegsregion am Persischen Golf abhängt.
Genauso betroffen sind die Unternehmen und Betriebe in Deutschland: Steigen die Preise für Rohöl und Erdgas, beeinflusst das die Herstellungskosten fast aller Dinge. Wie fatal sich ein ungebremster Ölpreis auswirkt, zeigt die Konjunkturprognose führender Wirtschaftsinstitute. Sie halbieren das mögliche Wirtschaftswachstum um die Hälfte. Die ohnehin schon nur kleine Erholung ist abgesagt.
Bekannte Debatte mit Start nach Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine
Der Druck auf die Regierung steigt noch einmal mehr. Aber was können Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil machen?
Alle Maßnahmen kosten Geld, das man an anderer Stelle nicht mehr hat. Deshalb müssen sie ihre Prioritäten eindeutig setzen. Neue Schulden kommen nicht infrage. Was sollte die Antwort auf die nächste Krise sein? Nochmal neue Schulden? Bestimmt nicht. Steuererleichterungen für Unternehmen können wirken. Dazu kommen Anreize für die Bürgerinnen und Bürger, beim Energieverbrauch zu sparen: mehr Homeoffice, Angebote für den Nahverkehr. Dazu ein Tempolimit auf Zeit. Auf mittlere Sicht muss der Kanzler die Wirtschaftsreformen forcieren. Und Deutschland muss energieautonomer werden.
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Die Debatte ist bekannt aus der Zeit, als Russland den Angriffskrieg auf die Ukraine startete. Sie muss nun genauso konsequent geführt werden.