Was Union und SPD mit dem Deutschlandticket planen
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Der Verkehr wird ausgebaut – auf der Straße, der Schiene, in der Luft und auf dem Wasser. Er soll „bezahlbar, verfügbar und umweltverträglich“ sein. Das Auto bleibt ein wichtiges Fortbewegungsmittel. Brücken und Tunneln sollen ausgebaut werden, ebenso die Ladeinfrastruktur für Pkw und Lkw. Aber es sollen auch mehr Rad- und Fußwege gefördert werden. Deutschland soll Leitmarkt für autonomes Fahren werden.
Es soll noch mehr Geld für den Ausbau des Schienennetzes geben. Das gilt für Haupt- und für Nebenstrecken. Zudem sollen die Strecken digitalisiert und elektrifiziert, Bahnhöfe modernisiert und barrierefrei, der Lärmschutz fortgesetzt werden. Die Koalition plant eine grundlegende Bahnreform, die Deutsche Bahn und ihre DB-Infrastrukturtochter InfraGO sollen entflochten werden. Aufsichtsräte und Vorstände werden neu aufgestellt.
Das Deutschlandticket wird fortgesetzt
Fliegen könnte billiger werden. Die Erhöhung der Luftverkehrssteuer von 2024 soll wieder abgeschafft, weitere luftverkehrsspezifische Steuern, Gebühren und Abgaben sollen reduziert werden. „Luftverkehr hat wieder Zukunft in Deutschland“, sagt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, Joachim Lang. „Die extrem hohe Luftverkehrsteuer hat bis heute maßgeblich dazu beigetragen, dass Airlines reihenweise Flugzeuge aus Deutschland abziehen und nun dort einsetzen, wo sie profitabler wirtschaften.“
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Weitere Entlastungen seien notwendig. Benötigt werde „mindestens eine Halbierung der staatlich verursachten Kosten bzw. eine Reduzierung der Abgaben- und Steuerlast um ca. 10 Euro pro Passagier“. Erst dann holen wir signifikant Luftverkehr nach Deutschland zurück und werden wieder wettbewerbsfähig.
Das Deutschlandticket wird fortgesetzt. Allerdings wird es wohl teurer. Der Anteil der Nutzerfinanzierung wird ab 2029 schrittweise und sozialverträglich steigen.