Modschtaba Chamenei: Das ist über den neuen Obersten Führer des Iran bekannt
Ein Sohn des von den USA und Israel getöteten Ajatollah Ali Chamenei ist zum neuen Obersten Führer des Iran gewählt worden. Modschtaba Chamenei ist vom aus hohen Geistlichen bestehenden Expertenrat in das mächtigste Amt des iranischen Staates auf Lebenszeit gewählt worden, berichten die iranischen Staatsmedien. Damit könnte der den Islamischen Revolutionsgarden nahestehende Modschtaba sofort zum Ziel von Luftschlägen werden.
Denn dass Modschtaba zu den von US-Präsident Donald Trump bevorzugten Kandidaten für die Führung des Iran gehört, ist mindestens zweifelhaft. Tump machte bereits vor wenigen Tagen in einem Telefongespräch mit dem Nachrichtenportal Axios klar, dass er den Sohn des getöteten Chamenei als neues staatliches Oberhaupt nicht gutheißen würde: „Chameneis Sohn ist für mich inakzeptabel. Wir wollen jemanden, der Harmonie und Frieden in den Iran bringt.“ Modschtaba Chamenei sei ein „Leichtgewicht“, sagte er laut Axios.
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Modschtaba Chamenei: Sohn von getötetem Obersten Führer des Iran tritt überraschend Nachfolge an
Der 56-jährige Modschtaba Chamenei ist der zweite Sohn von Ajatollah Ali Chamenei und widmete wie schon sein Vater vor ihm sein Leben der Islamischen Revolution im Iran. Der zum Iran und Islam an der John-Hopkins-Universität forschende Politikwissenschaftler Vali Nasr nennt Modschtaba in der „New York Times“ eine überraschende Wahl.
„Er galt schon lange als designierter Nachfolger“, zitiert die Zeitung Nasr, „doch in den letzten zwei Jahren schien er von der Bildfläche verschwunden zu sein. Sollte er gewählt werden, deutet dies darauf hin, dass nun ein deutlich radikalerer Flügel der Revolutionsgarden innerhalb des Regimes die Macht übernommen hat.“
Modschtaba soll den Islamischen Revolutionsgarden nahestehen, die wohl auf seine Ernennung gedrängt haben. Die Islamischen Revolutionsgarden sind der ideologisch gefestigte harte Kern des Mullah-Regimes. Sie treten besonders seit Beginn des Krieges für eine radikale Antwort auf die Angriffe ein. Auch der 1969 geborene Modschtaba selbst dürfte kaum moderater als sein Vater auftreten. Wie die iranische Regierung mitteilte, wurden bei den Luftschlägen, seine Ehefrau, seine Mutter, und ein Sohn am Samstag zusammen mit seinem Vater getötet.
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Modschtaba kämpfte in den Islamischen Revolutionsgarden
Mit 18 Jahren trat er in den letzten Jahren des Iran-Irak-Kriegs den Revolutionsgarden bei. Das Land war zu diesem Zeitpunkt vom Krieg gezeichnet, weite Teile zerstört. Sein Vater, damals noch Präsident, hatte sich bereits im iranischen Machtzentrum positioniert.
Modschtaba Chamenei entschied sich schließlich für den Weg der schiitischen Theologie und studierte bei konservativen Gelehrten in Ghom, dem spirituellen Zentrum des Iran. Rund 90.000 Geistliche leben in der Stadt, die rund 150 Kilometer südlich von Teheran liegt. Dort begann er auch später zu lehren. Ein iranischer Professor im Ruhestand bezeichnete ihn als „zeitgemäßer“ als sein Vater. Doch auch er dürfte Israel als Erzfeind betrachten.
Er trägt den religiösen Titel eines Hodschatoleslam. Ursprünglich verlangte die iranische Verfassung zur Ernennung zum obersten Führer einen höheren Rang, den des Großajatollahs. Die Wahl seines Vaters durch den Expertenrat löste 1989 eine Kontroverse aus, da ihm die höchste schiitische Gelehrtenautorität fehlte. Mit einer Verfassungsänderung wurden die Anforderungen an das Amt gesenkt.
Modschtaba soll bereits 2009 an gewaltsam Proteste niedergeschlagen haben
Während der Herrschaft seines Vaters spielte Modschtaba eine bedeutende, meist im Hintergrund wirkende Rolle im Büro des Obersten Führers, wo er enge Verbindungen innerhalb des Regimes und mit einflussreichen konservativen Kreisen pflegte. Oppositionelle werfen ihm vor, für die brutale Niederschlagung von Massenprotesten 2009 verantwortlich zu sein.
Im Jahr 2022 führte der Tod der jungen Frau Jina Mahsa Amini zu erneuten Massenprotesten. Amini soll von der islamischen Sittenpolizei wegen eines fehlenden Kopftuchs festgenommen worden sein und starb im Polizeigewahrsam an Misshandlungen. Der Fall löste weltweite Entrüstung aus. Bei den Demonstrationen richtete sich der Zorn auch gegen Modschtaba Chamenei. „Modschtaba, mögest du sterben und nicht Anführer werden“, lautete bereits 2009 laut Medienberichten wohl einer der Sprechchöre der Massenproteste.
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Oberster Führer im Iran: Diese Befugnisse hat er
Nach dem Tod von Ali Chamenei sollte vorübergehend ein dreiköpfiger Rat den Iran führen: Präsident Peseschkian, Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi sowie das Mitglied des Wächterrats, Alireza Arafi. Das Trio sollte die Aufgaben übernehmen, bis die 88 Geistlichen im sogenannten Expertenrat einen Nachfolger benennen. Welche Macht das Trio nach der Wahl von Modschtaba noch hat, ist bisher unklar
Im Iran ist der Oberste Führer das höchste Staatsamt der Islamischen Republik und steht über Präsident, Parlament und Justiz. Er wird von der Versammlung der Experten auf Lebenszeit gewählt und kann nur abgesetzt werden, wenn er seine verfassungsmäßigen Voraussetzungen dauerhaft nicht erfüllt.
Als Oberster Führer hätte Modschtaba Chamenei weitreichende Machtbefugnisse: Er kann die allgemeinen politischen Richtlinien festlegen, beaufsichtigt ihre Umsetzung und besitzt die oberste Kontrolle über die Streitkräfte, einschließlich der Islamischen Revolutionsgarden. Zudem ernennt und entlässt er führende Persönlichkeiten in Regierung, Justiz, Medien und Sicherheitsapparat, kann Gesetze vetieren und hat Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten für Wahlen.
mit dpa